Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz.

Persönlich an Ihrer Seite

Nennen Sie Ihre geplante Marke und die Waren oder Dienstleistungen. Wir stimmen Schutzgebiet und weiteres Vorgehen mit Ihnen ab.

Sie gründen ein Unternehmen, entwickeln eine Produktlinie oder möchten Ihren etablierten Namen schützen? Wir übernehmen Markenanmeldungen und bereiten mit Ihnen vor, welche Kennzeichnung für welche Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden soll. Dabei besprechen wir, ob eine deutsche Marke beim DPMA oder eine Unionsmarke beim EUIPO zu Ihrem Vorhaben passt.

Immo Radtke, LL.M. begleitet Sie bei der rechtlichen Vorbereitung und Einreichung. Wir stimmen den Anmelder, die Markenform, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie den Umfang einer vorherigen Recherche mit Ihnen ab. Die geplante Nutzung und Ihre geschäftliche Entwicklung bilden die Grundlage.

Für einen ersten Überblick können Sie selbst nach angemeldeten und eingetragenen Marken recherchieren: in DPMAregister – Marken in Deutschland recherchieren und in TMview – europäische und weitere Marken recherchieren. TMview bündelt Daten teilnehmender Markenämter, darunter das EUIPO. Prüfen Sie beim Suchen insbesondere Schutzgebiet, Waren und Dienstleistungen sowie den jeweiligen Rechtsstand.

Eine Marke ist nicht pauschal „frei“ oder „vergeben“. Auch ähnliche Zeichen, ältere Unionsmarken und internationale Registrierungen mit Wirkung für Deutschland können relevant sein. Ein fehlender identischer Treffer oder eine verfügbare Domain beweist deshalb nicht, dass die Nutzung rechtlich unbedenklich ist. Ein Suchportal ersetzt weder die Prüfung des aktuellen Registerstands noch die rechtliche Bewertung möglicher Konflikte.

Das DPMA prüft bei der Anmeldung nicht, ob ältere identische oder ähnliche Marken entgegenstehen. Wir stimmen geeignete Recherchen und deren Umfang mit Ihnen ab und bewerten die Ergebnisse für Ihr Vorhaben. Ebenso wichtig ist das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Nach der Anmeldung beim DPMA lässt es sich nicht mehr erweitern.

Zunächst klären wir, welches Zeichen Sie schützen möchten, wer Markeninhaber werden soll und in welchen Märkten Sie tätig sind oder werden wollen. Ein Name als Wortmarke und eine konkrete grafische Gestaltung als Wort-Bildmarke sind unterschiedliche Anmeldegegenstände. Auch das gewünschte Schutzgebiet sollte zu Ihrer tatsächlichen Planung passen.

Anschließend bereiten wir die Anmeldung und das passende Verzeichnis vor und reichen die abgestimmte Anmeldung ein. Den beauftragten Umfang, Rechercheleistungen und die Begleitung des weiteren Verfahrens vereinbaren wir mit Ihnen. Eine erfolgreiche Eintragung kann nicht garantiert werden; amtliche Gebühren und anwaltliche Vergütung sind getrennte Kostenpositionen.

Ein Wettbewerber verwendet einen ähnlichen Namen, ein Produkt erscheint unter einem verwechselbaren Zeichen oder gegen Ihre eigene Marke wird vorgegangen. Für die Bewertung zählen unter anderem die betroffenen Zeichen, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und die konkreten Benutzungsumstände. Eine bloße Namensähnlichkeit beantwortet die Rechtsfrage noch nicht.

Wir prüfen Beanstandungen, Widersprüche und Ansprüche wegen möglicher Markenverletzungen. Dabei betrachten wir Ihre eigene Rechtsposition ebenso wie die Berechtigung der Gegenseite. Anschließend besprechen wir ein geeignetes Vorgehen, etwa eine außergerichtliche Klärung oder die gerichtliche Geltendmachung beziehungsweise Abwehr von Ansprüchen.

Werbeaussagen, Angebote und Verkaufsprozesse können wettbewerbsrechtliche Fragen aufwerfen. Liegt eine Abmahnung vor, sollten Vorwurf, Anspruchsberechtigung, geforderte Kosten und eine beigefügte Unterlassungserklärung getrennt geprüft werden. Das Ignorieren des Schreibens ist ebenso wenig sinnvoll wie eine vorschnelle Unterschrift.

Wir prüfen die rechtliche Grundlage und die Reichweite der verlangten Verpflichtung. Eine Unterlassungserklärung kann langfristige Folgen und Vertragsstrafen auslösen; sie sollte zur konkreten Situation passen. Sichern Sie Schreiben, Anlagen und die beanstandete Werbung. Nennen Sie uns gesetzte Fristen und bereits erfolgte Reaktionen.

Neben einem Namen kann auch die äußere Gestaltung eines Produkts Schutz verdienen. Markenrecht und Designrecht erfüllen dabei unterschiedliche Aufgaben. Für ein eingetragenes Design sind insbesondere Neuheit und Eigenart wichtig; eine bereits erfolgte Veröffentlichung kann für die Prüfung erheblich sein.

Wir beraten zur rechtlichen Einordnung von Produktgestaltungen und zu Konflikten über mögliche Nachahmungen. Bringen Sie Abbildungen, Entwurfsstände, Angaben zu Veröffentlichungen und vorhandene Registrierungen mit. Welche Schutzrechte oder Ansprüche tatsächlich in Betracht kommen, muss anhand der Gestaltung und ihrer Vorgeschichte geprüft werden.

Wenn Agenturen, Designer oder Geschäftspartner an Ihrem Markenauftritt mitarbeiten, sollten die Rechte an Namen, Logos und Gestaltungen klar zugeordnet sein. Wichtig ist, wer eine Gestaltung auf welchen Kanälen, für welche Zwecke und für welche Dauer nutzen darf. Offene Absprachen können später einen wirtschaftlich wertvollen Auftritt belasten.

Wir prüfen Lizenz- und Nutzungsvereinbarungen und stimmen die vertraglichen Regeln auf Ihr Vorhaben ab. Informationen zur Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung ergänzen diesen Bereich. Bei Fotos, Texten oder anderen geschützten Inhalten beziehen wir Fragen des Medien- und Urheberrechts ein. Für weitere unternehmerische Fragestellungen finden Sie unsere Beratung zum Wirtschaftsrecht.

Immo Radtke, LL.M. ist Ihr Ansprechpartner für gewerblichen Rechtsschutz und Markenanmeldungen. Sie erreichen unsere Kanzlei in Leer, Hafenstraße 6c, und in Rhauderfehn, Untenende 9. Wir beraten Unternehmen, Selbstständige und weitere Markeninteressierte aus Ostfriesland und stimmen die Zusammenarbeit bei Bedarf auch digital mit Ihnen ab.

Für eine Markenanmeldung helfen der gewünschte Name oder das Logo, Angaben zum vorgesehenen Inhaber, eine Beschreibung Ihrer Waren und Dienstleistungen und die geplanten Absatzgebiete. Bei einem Konflikt benötigen wir insbesondere das vollständige Schreiben, vorhandene Schutzrechtsunterlagen und Nachweise zur Benutzung. Den Umfang der Tätigkeit und die Vergütung besprechen wir vor der Beauftragung.

Rechtsanwalt und Notar

Immo Radtke, LL.M. übernimmt Markenanmeldungen und berät zu Marken-, Design- und wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen.

Markenanmeldung · Markenrecht · Gewerblicher Rechtsschutz

07

Die Kosten hängen vom vereinbarten Auftrag, etwaigen Recherchen, dem Schutzgebiet und dem Anmeldeumfang ab. Amtliche Gebühren fallen neben der anwaltlichen Vergütung an. Die Leistungen und die Vergütungsgrundlage stimmen wir vor der Beauftragung mit Ihnen ab.

Direkter Kontakt

Bitte nennen Sie bei Fristen oder einem Gerichtstermin das konkrete Datum. Eine Mandatsübernahme bedarf der Bestätigung.

DPMAregister: bestehende Marken recherchieren
Deutsches Patent- und Markenamt · externe Quelle

TMview: europäische und weitere Marken recherchieren
EUIPO · externe Quelle

Designschutz: das Erscheinungsbild von Produkten
Deutsches Patent- und Markenamt · externe Quelle

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Ablauf und Reaktion
IHK Frankfurt am Main · externe Quelle